Transatlantische Deklaration soll die UN wachrütteln

Am Dienstag, den 14. September wurde die 76. Generalversammlung der UN eingeläutet. Ihr Höhepunkt war die Generaldebatte in der folgenden Woche sein, in der auch der 20. Jahrestag der Durban-Erklärung gefeiert werden soll (hier finden Sie weitere Informationen dazu). Zahlreiche Länder hatten ihre Teilnahme an der umstrittenen Veranstaltung schon im Vorhinein abgesagt. Nun haben über 300 Parlamentarier anlässlich der Generalversammlung mit einer Gegendeklaration Schlagzeilen gemacht, die eine Gleichbehandlung des jüdischen Staates in der UN fordert.

Die Deklaration wurde vom Transatlantic Institute ins Leben gerufen, einer Einrichtung der interparlamentarischen Gruppe Transatlantic Friends of Israel vom AJC (American Jewish Committee). Sie richtet sich an alle demokratischen Staaten, vor allem aber an die Mitglieder der EU, die die „unverhältnismäßig hohe Zahl antiisraelischer Resolutionen“ ablehnen müsse. Zusätzlich wird eine Reformierung des Menschenrechtsrats in Genf gefordert ebenso wie eine Abschaffung von Gremien und Programmen, die Israel diskriminierten. Mittlerweile haben 314 Parlamentarier die Deklaration unterzeichnet.

Für Informationen wird die Seite des Transatlantic Institute empfohlen ebenso wie ein Video des Instituts zur Deklaration.

 

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