Strafe für „Nakba-Leugnung“

Nach seiner antiisraelischen und antijüdischen Rede vor den Vereinten Nationen zum „Nakba-Gedenktag“ vor einigen Wochen hielt Mahmoud Abbas, der Präsident der PLO, zum 59. Jahrestag seiner Organisation eine Rede. In dieser stellte er die PLO als einzige legitime Vertreterin der Palästinenser dar und sagte, man wolle weiterhin „Pläne der weltweiten zionistischen Bewegung zur Auslöschung der Identität des palästinensischen Volkes vereiteln“ (zitiert nach Jüdischer Allgemeine). Doch blieb es nicht bei diesen rhetorischen Keulen. Denn im selben zeitlichen Rahmen erließ Abbas einen Beschluss, nach dem jede Leugnung der Nakba (arab. für Katastrophe) nun mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Unter Nakba wird die Gründung des Staates Israels und die angeblich damit einhergegangene Vertreibung und Ermordung von Palästinensern durch „zionistische Banden“ verstanden. Verbunden mit den vorangegangenen Reden Abbas´ geht die Regierung der palästinensischen Autonomiebehörde damit einen deutlichen Schritt zum bekennenden Antijudaismus und weg von einer Modernisierung seines Systems.